Neueste Infos zur Coronavirus-Pandemie.

Hier erhalten Sie einen Überblick über die neuesten Verordnungen und Verfügungen zur Eindämmung der Coronakrise.
Aktuelle Zahlen finden Sie beim RKI-Dashboard


Update 09.06.2021

Inzidenz im Landkreis Tübingen unter 35: Keine Testpflicht mehr im Freien und weitere Lockerungen ab Donnerstag, 10. Juni 2021

Die 7-Tages- Inzidenz im Landkreis Tübingen liegt seit mehr als 5 Tagen in Folge unter dem Schwellenwert von 35 Fällen je 100.000 Einwohner. Damit können ab dem morgigen Donnerstag, 10. Juni 2021 die in §21 Abs. 5a der Corona-Verordnung geregelten Lockerungen in Kraft treten. Unter anderem besteht dann für Open-Air-Veranstaltungen, Außengastronomie, Freibäder, Sporttraining und –Wettkämpfe im Freien keine Testpflicht mehr.

  • Feiern im Gastgewerbe sind mit bis zu 50 Personen innen und außen möglich, jedoch ist hier in jedem Fall ein Test-, Genesenen- oder Impfnachweis erforderlich. Bestimmte Veranstaltungen in Vereinen, Betrieben etc. können im Außenbereich – ohne Testpflicht – mit bis zu 750 Personen stattfinden. Das betrifft auch kulturelle Veranstaltungen (Theater, Konzert, Kino oder ähnliches).

Sollte die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen wieder auf über 35 steigen, müssten die genannten Lockerungen zurückgenommen werden.

Die mit den bislang erreichten Öffnungsstufen verbundenen Lockerungen gelten weiterhin. Der Landkreis Tübingen befindet sich seit Montag, 7. Juni 2021 in der Öffnungsstufe 3. Dadurch – und ergänzt durch die Novelle der Corona-Verordnung - gelten folgende Lockerungen weiterhin:

  • Gastronomische Betriebe dürfen bis 1 Uhr öffnen.
  • Kulturveranstaltungen im Innenbereich sind mit bis zu 250 Personen möglich (dann jedoch mit Test- Impf- bzw. Genesenennachweis).
  • Freizeitparks- und Einrichtungen dürfen unter bestimmten Auflagen öffnen.
  • Im Rahmen der allgemeinen Kontaktregeln dürfen zusätzlich zu den erlaubten 10 Personen aus 3 Haushalten bis zu fünf weitere Kinder unter 14 Jahren aus weiteren beliebigen Haushalten hinzukommen. Zur Zahl der erlaubten Personen zählen Geimpfte und Genesene nicht hinzu.
  • Bei Gottesdiensten entfällt die Anzeigepflicht, der Gemeindegesang ist wieder allgemein erlaubt ohne Teilnahmebeschränkung auf Getestete, Geimpfte und Genesene.
  • Museumsführungen und touristische Veranstaltungen sind im Freien und in geschlossenen Räumen in Gruppen von bis zu 20 Personen gestattet – im Innenbereich ist der Test-, Impf- oder Genesenennachweis erforderlich.
  • Weiterhin gilt der Wegfall der Testpflicht für Friseurbesuche; dies gilt nicht für andere körpernahe Dienstleistungen (Kosmetik, Massage, Nagelstudio).

Steigen die Inzidenzen wieder an, müssten ggf auch die Öffnungsstufen wieder schrittweise zurückgenommen werden. Wenn 14 Tage nach Einleitung der Öffnungsstufe 3 (seit Montag, 7. Juni 2021) die Inzidenz im Durchschnitt wieder steigen und über 50 liegen würde, müsste zur Öffnungsstufe 2 zurückgekehrt werden. (§21 Abs. 7 Corona-Verordnung).

Die detaillierten Regelungen der Corona-VO sind unter der Website: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ abrufbar.


Update 06.06.2021

Inzidenz im Landkreis Tübingen weiterhin fünf Tage in Folge unter 50:

Weitere Lockerungen ab Montag, 07. Juni 2021

Das Gesundheitsamt Tübingen stellt für den Landkreis Tübingen als zuständige Behörde eine weiterhin stabile Inzidenz der Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus von unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner fest. Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt seit dem 26.5.2021 gemäß der Inzidenztabelle des RKI ununterbrochen unter 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Die dauerhafte Unterschreitung war bereits am 30.5.2021 festgestellt und öffentlich bekannt gemacht worden. Die Inzidenz am 6.6.2021 liegt bei 27,1.

Mit dieser festgestellten stabilen Inzidenz von unter 50 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus je 100.000 Einwohner in 7 Tagen treten für den Landkreis Tübingen ab dem auf diese Bekanntmachung folgenden Tag, dem 7.6.2021, gemäß § 21 Abs. 3 Corona-VO folgende weitergehende Lockerungen der sogenannten „Öffnungsstufe 3“ in Kraft:

  • Das Abhalten von Kulturveranstaltungen, insbesondere von Theater-, Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmvorführungen, mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien oder 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern innerhalb geschlossener Räume ist gestattet.
  • Das Abhalten von Vortrags- und Informationsveranstaltungen mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien oder 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern innerhalb geschlossener Räume gestattet.
  • Gremiensitzungen von juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts, rechtsfähigen und teilrechtsfähigen Gesellschaften und Gemeinschaften, Betriebsversammlungen und Veranstaltungen der Tarifpartner, soweit nicht bereits von § 11 Absatz 5 erfasst, mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien und mit bis zu 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen allgemein gestattet.
  • Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Freien und mit bis zu 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern in geschlossenen Räumen allgemein gestattet.
  • Veranstaltungen des Amateur-, Profi- und Spitzensports sind mit bis zu 500 Zuschauerinnen und Zuschauern im Freien oder 250 Zuschauerinnen und Zuschauern innerhalb geschlossener Räume gestattet.
  • Der Betrieb von Vergnügungsstätten, Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen mit Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person je 2,5 angefangene Quadratmeter der für den Publikumsverkehr vorgesehenen Fläche innerhalb geschlossener Räume gestattet; der Betrieb ist zwischen 6 und 1 Uhr erlaubt und die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den sich an unterschiedlichen Spielautomaten oder Tischen befindlichen Personen gewährleistet ist; das Rauchen ist nur im Freien gestattet.
  • Der Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist allgemein gestattet.
  • Der Betrieb von Freizeitparks und sonstigen Freizeiteinrichtungen ist allgemein gestattet.
  • Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten sowie Fitness- und Yogastudios sowie vergleichbarer Einrichtungen für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport ist allgemein gestattet; dies gilt für den organisierten Vereinssport sowie den allgemeinen Hochschulsport auch außerhalb von Sportanlagen und Sportstätten.
  • Der Betrieb von Bädern ist allgemein gestattet.
  • Der Betrieb von Saunen und ähnlichen Einrichtungen ist allgemein gestattet.
  • Ergänzend zu § 15 Absatz 3 Satz 2 Corona-VO kann das Abhalten von Veranstaltungen in Präsenzform mit bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom Rektorat und der Akademieleitung zugelassen werden.
  • Der Betrieb des Gastgewerbes, insbesondere der Schank- und Speisewirtschaften, einschließlich Shisha- und Raucherbars und der gastgewerblichen Einrichtungen im Sinne des § 25 Absatz 2 GastG, mit Begrenzung der Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf eine Person je 2,5 angefangene Quadratmeter Gastraumfläche innerhalb geschlossener Räume und ohne Beschränkung der Anzahl der Kundinnen und Kunden auf zugehörigen Außenflächen gestattet; der Betrieb ist zwischen 6 und 1 Uhr erlaubt und die Plätze sind so anzuordnen, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den an unterschiedlichen Tischen sitzenden Personen gewährleistet ist; das Rauchen ist nur im Freien gestattet.
  • Das Abhalten von Veranstaltungen in Präsenzform mit bis zu 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom Rektorat und der Akademieleitung zugelassen werden.

Die Nutzung der Öffnungsschritte des § 21 Abs. 1 - 3 Corona-VO setzt nach § 21 Abs. 8 die Vorlage eines tagesaktuellen Negativtests oder eines Impf- oder Genesenennachweises voraus. Für Schülerinnen und Schüler ist die Vorlage eines von ihrer Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, ausreichend.

Darüber hinaus sind durch die Novelle der Corona-VO zum 7.6.2021 für den LK Tübingen weitere Änderungen eingetreten, insbesondere:

  • Im Rahmen der allgemeinen Kontaktregeln dürfen nunmehr zusätzlich zu den erlaubten 10 Personen aus 3 Haushalten bis zu fünf weitere Kinder aus beliebig vielen Haushalten hinzutreten.
  • Für Gottesdienste entfällt die Anmeldepflicht, der Gemeindegesang ist wieder allgemein erlaubt ohne Teilnahmebeschränkung auf Getestete, Geimpfte und Genesene.
  • Museumsführungen und touristische Veranstaltungen sind im Freien und in geschlossenen Räumen in Gruppen von bis zu 20 Personen gestattet

Die detaillierten Regelungen der Corona-VO sind unter der Website: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ abrufbar.


Update 30.05.2021

Inzidenz im Landkreis Tübingen fünf Tage in Folge unter 50:

Weitere Lockerungen ab Montag, 31. Mai 2021

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat für den Landkreis Tübingen am heutigen Sonntag, 30. Mai 2021 eine 7-Tages- Inzidenz von 37,6 festgestellt. Damit treten wie angekündigt ab Montag, 31. Mai 2021 entsprechend der Corona-Verordnung weitere Lockerungen in Kraft. Der Landkreis Tübingen hat hierzu eine  Amtliche Bekanntmachung erlassen, die unter www.kreis-tuebingen.de veröffentlicht ist.

Unter anderem gilt ab Montag, 31. Mai 2021 folgendes im Landkreis Tübingen:

  • Private Zusammenkünfte sind mit zehn Personen aus höchstens drei Haushalten zulässig (Kinder der jeweiligen Haushalte unter 14 Jahren sowie Geimpfte und Genesene werden dabei nicht mitgezählt).
  • Geschäfte dürfen allgemein öffnen. Einkaufen ist jetzt wieder ohne Termin und festes Zeitfenster möglich, Kontaktdaten müssen nicht mehr erfasst werden; die Personenbegrenzung ist auf eine Kundin oder einen Kunden je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche gelockert. Die Testpflicht für Kundinnen und Kunden entfällt dann gänzlich.
  • Gastronomiebetriebe dürfen weiterhin nur bis 21 Uhr öffnen; die Testpflicht bleibt erhalten.
  • Bibliotheken, Archive, Museen, zoologische und botanische Gärten, Galerien und Gedenkstätten dürfen wieder ohne allgemeine Begrenzung der Personenzahl bezogen auf die Fläche öffnen. Gegebenenfalls sorgen die Einrichtungen für individuelle Besuchergrenzen. Die Besucherinnen und Besucher müssen weiterhin Abstand zu anderen Personen einhalten und es bleibt die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung. Auch in diesen Einrichtungen muss kein Nachweis über einen negativen Test, eine vollständige Impfung oder Genesung mehr vorgewiesen werden.
  • Schulen können nach den Pfingstferien wieder in den Präsenzunterricht gehen. An beruflichen und weiterführenden Schulen entfällt das Abstandsgebot.

 
Die konkreten Regelungen finden sich in der aktuellen Corona-Verordnung unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ oder grafisch aufbereitet unter https://www.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/dateien/PDF/Coronainfos/210513_auf_einen_Blick.pdf

Sollte die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen wieder über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner steigen, müssten die genannten Lockerungen zurückgenommen werden.

Von den genannten Lockerungen unberührt bleiben die sogenannten Öffnungsschritte, die in § 21 Abs. 1-3 der Corona-Verordnung geregelt sind. Bislang befindet sich der Landkreis Tübingen noch im Öffnungsschritt 1; die damit verbundenen Lockerungen gelten bereits seit dem 22. Mai 2021. Dazu zählen unter anderem die seitdem weggefallene Ausgangssperre, die Zulässigkeit kleinerer Kulturveranstaltungen, touristischer Beherbergungen und Gastronomiedienstleistungen.

Bei weiter sinkenden Inzidenzen – bzw. wenn der Schwellenwert einer Inzidenz von 50 auch weiterhin nicht überschritten wird – können ab dem 5. Juni 2021 weitere Lockerungen greifen. Dann wäre der Öffnungsschritt 2 erreicht. Das würde unter anderem bedeuten, dass z.B. Fitnessstudios wieder unter bestimmten Auflagen öffnen dürfen (Begrenzung auf 1 Person pro 20 qm).  Bei Veranstaltungen zur Religionsausübung wäre der mit einer Testpflicht verbundene Gemeindegesang wieder zulässig. Musik-, Kunst-, Tanz- und Ballettschulen können wieder bis zu 20 Schüler*innen unterrichten. Gastronomiebetriebe dürfen dann bis 22 Uhr öffnen; die Testpflicht bleibt jedoch erhalten.

Steigen die Inzidenzen wieder an, kann die Öffnungsstufe 2 nicht eingeleitet werden.

Sollte 14 Tage nach Einleitung der Öffnungsstufe 2 die Inzidenz wieder steigen bzw. über 50 kommen, muss zur Öffnungsstufe 1 zurückgekehrt werden. (§21 Abs. 7 Corona-Verordnung).

Eine genaue Auflistung der Lockerungen im Rahmen der jeweiligen Öffnungsstufen ist unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/sichere-oeffnungsschritte-bei-sinkenden-inzidenzen/ zu finden.


Update 13.05.2021

Die Landesregierung hat Öffnungsschritte für eine 7-Tage-Inzidenz von unter 100 festgelegt. Dies gibt eine konkrete Öffnungsperspektive für Hotels und Gaststätten, Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Dabei gelten Test- und Hygienekonzepte sowie Maskenpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Im Rahmen der Änderung der Corona-Verordnung hat sich die Landesregierung auf eine gemeinsame Linie zur Öffnung in verschiedenen Bereichen verständigt. Danach sieht die künftige Corona-Verordnung in einem dreistufigen Verfahren Öffnungen von Einrichtungen bzw. die Zulässigkeit bestimmter Veranstaltungen in Abhängigkeit der lokalen Inzidenz vor. Die entsprechende Neufassung der Corona-Verordnung wurde am 13. Mai notverkündet.

Öffnungen in verschiedenen Bereichen unter Auflagen erlaubt

Wenn in einem Stadt- oder Landkreis die Bundesnotbremse nach Bekanntmachung durch das Gesundheitsamt außer Kraft getreten ist – also die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen unter 100 sinkt — sollen frühestens ab Samstag, 15. Mai, folgende Regelungen der Öffnungsstufe 1 gelten:

  • Öffnung von Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben wie Ferienwohnungen oder Campingplätzen.
  • Öffnung der Außen- und Innengastronomie zwischen 6 und 21 Uhr.
  • Öffnung von Betriebskantinen sowie Mensen an Universitäten und Hochschulen.
  • Zulässigkeit von Kulturveranstaltungen, insbesondere von Theater-, Opern- und Konzertaufführungen sowie Filmvorführungen im Freien mit bis zu 100 Teilnehmenden.
  • Zulässigkeit von Spitzen- oder Profisportveranstaltungen im Freien.
  • Öffnung von Galerien, Museen und Gedenkstätten.
  • Öffnung von Archiven und Bibliotheken.
  • Öffnung von zoologischen und botanischen Gärten im Außen- und Innenbereich.
  • Öffnung von Musik-, Kunst-, Jugendkunstschulen für kleine Gruppen von zehn Schülerinnen und Schülern.
  • Öffnung von kleineren Freizeiteinrichtungen im Freien (Minigolfanlagen, Hochseilgärten, Bootsverleih) für kleine Gruppen von bis zu 20 Personen.
  • Öffnung von Sportanlagen für den kontaktarmen Freizeit- und Amateursport im Freien für kleine Gruppen bis 20 Personen.
  • Öffnung von Außenbereichen von Schwimm-, Thermal- und Spaßbädern und sonstigen Bädern sowie Badeseen.

20210513 Stufenplan 1

20210513 Stufenplan 2

20210513 Stufenplan 3

Die aktuelle Inzidenzzahl für den Landkreis Tübingen und den Verlauf sehen Sie »hier.


Update 23.04.2021

Ab dem 24. April 2021 gelten in Baden-Württemberg die Regelungen der Bundesnotbremse.

Hier die nun geltenden Regelungen:

Generelle Regelungen

  • Absenkung der Altersgrenze bei Ausnahmeregelungen für Kinder, wie beispielsweise bei den Kontaktbeschränkungen oder bei Sport im Freien in Gruppen, auf einschließlich 13 Jahre (bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres = 14. Geburtstag).
  • Fitnessstudios dürfen für dienstliche Zwecke, für den Reha-Sport, Schulsport, Studienbetrieb, Spitzen- oder Profisport öffnen. Im Übrigen bleiben Fitnessstudios auch bei einer Inzidenz unter 100 geschlossen.
  • Erlaubt ist weiterhin der kontaktarme Freizeit- und Amateursport mit nicht mehr als fünf Personen aus maximal zwei Haushalten. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit. Liegt die 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis über 100* ist Sport nur mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt. Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 13 Jahre zählen nicht mit.
  • Buchhandlungen dürfen unter den Auflagen für den Einzelhandel wieder öffnen und sind von der Notbremse ausgenommen.
  • Zoologische und botanische Gärten dürfen bei einer 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- oder Landkreis unter 100 unter den Voraussetzungen für Click&Meet geöffnet bleiben und wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. Voraussetzung ist ein tagesaktueller (nicht älter als 24 Stunden) negativer Corona-Schnelltest, der durch eine offizielle Stelle durchgeführt wurde.
     

Anpassung Notbremse in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 100*.

  • Hier gelten nun die Regelungen des Bundes. Da Bundesrecht vor Landesrecht geht, darf Baden-Württemberg nicht hinter den Regelungen des Bundesgesetzes zurückbleiben. Um die Einheitlichkeit der Reglungen zu wahren, verzichtet Baden-Württemberg weitestgehend darauf, Regelungen aus dem IfSG zu verschärfen. Im Einzelnen ändern sich durch die bundeseinheitliche Regelung folgende Punkte zu den bisherigen Regelungen in Baden-Württemberg.
    • Treffen sind weiterhin mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Personen möglich. Allerdings hat der Bund die Altersgrenze für die von der Personenzahl ausgenommenen Kinder auf einschließlich 13 Jahre abgesenkt (vorher: einschließlich 14 Jahre).
    • Veranstaltungen im Rahmen von Todesfällen, wie Aussegnungen, Urnenbeisetzungen, dürfen nur mit maximal 30 Personen stattfinden. Hier ist keine Ausnahme für Kinder bis einschließlich 13 Jahre vorgesehen.
    • Die Ausgangsbeschränkung gilt nun von 22 Uhr (vorher 21 Uhr) bis 5 Uhr. Zusätzlich ist zwischen 22 Uhr und 24 Uhr im Freien allein ausgeübte körperliche Bewegung erlaubt. Dies gilt jedoch nicht für Sportstätten.
      • Da der Bund die bis 18. April in Baden-Württemberg geltende Ausnahme „An- und Abfahrt zur Wohnung bzw. Unterkunft des/der (Lebens-)Partner*in“ nicht mehr vorsieht, muss auch Baden-Württemberg diese Ausnahme aufheben, da Bundesrecht hier vor Landesrecht geht.
    • Allgemeinbildende Schulen müssen nun ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 100* im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den Wechselunterricht gehen.
    • Allgemeinbildende Schulen müssen nun ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 165* im jeweiligen Stadt- oder Landkreis in den Distanzunterricht gehen. Für die Klassenstufen 1 bis 7 wird weiterhin eine Notbetreuung angeboten.
    • Kitas, Kindergärten und Kindertagesbetreuungen dürfen ab einer 7-Tage-Inzidenz von über 165* im jeweiligen Stadt- oder Landkreis nur noch Notbetreuung anbieten.
    • Bis zu einer 7-Tage-Inzidenz im jeweiligen Stadt- und Landkreis von bis zu 150* bleiben Click&Meet-Angebote im ansonsten geschlossenen Einzelhandel möglich. Voraussetzung ist ein durch eine offizielle Stelle durchgeführter negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf und die Erhebung der Kontaktdaten des/der Kunden/Kundin. Es gelten weiter die bisherigen Kundenbeschränkungen pro Verkaufsfläche – dies gilt auch für Bau- und Raiffeisenmärkte.
    • Im öffentlichen Personennah- und oder Fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste die Pflicht eine FFP2-/KN95-/N95-Maske zu tragen. Dies gilt sowohl während der Beförderung, als auch in den zum jeweiligen Angebot gehörenden Einrichtungen wie Bahnhöfen, Bushaltestellen, Taxisteigen oder sonstigen Wartebereichen. Das Servicepersonal muss beim Kontakt mit den Kundinnen und Kunden mindestens eine medizinische Maske tragen.
    • Die Außenbereiche von zoologischen und botanischen Gärten dürfen weiter öffnen, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden. Voraussetzung ist ein durch eine offizielle Stelle durchgeführter negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf. Kinder bis einschließlich 5 Jahre sind von der Testpflicht ausgenommen.
    • Autokinos bleiben geöffnet
    • Kinder bis einschließlich 13 dürfen in Gruppen von maximal fünf Kindern kontaktlosen Sport im Freien ausüben. Anleitungspersonen brauchen einen durch eine offizielle Stelle durchgeführten negativen Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf.
    • Der Betrieb von Fitnessstudios ist generell untersagt. Der Bund rechnet diese nicht mehr den Sportstätten, sondern den Freizeiteinrichtungen zu.
    • Um Friseur- und Fußpflegedienstleistungen wahrnehmen zu können, ist ein durch eine offizielle Stelle durchgeführter negativer Schnelltest, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, erforderlich. Zusätzlich muss der/die Kunde/Kundin soweit es die Dienstleistung zulässt eine FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen.

*Wenn die 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen diesen Wert überschreitet. Bei der Zählung der maßgeblichen Tage werden die drei unmittelbar vor dem 23. April liegenden Tage mitgezählt. Werden an diesen drei Tagen die Schwellenwerte überschritten, gelten die Maßnahmen ab Samstag 24. April, – für Schulen und Kindertagesbetreuung ab Montag 26. April. Die Landesbehörden müssen den Tag, ab dem die Maßnahmen gelten am 23. April bekannt machen.

Unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ findet sich der gesamte Wortlaut der aktuell gültigen Corona-Verordnung, Kurzübersichten der Regelungen sowie FAQ´s.

Die täglichen Inzidenzzahlen im Landkreis Tübingen (und deren Verlauf) sehen Sie hier auf unserer Seite.


Update 18.04.2021

Mit Beschluss vom 17. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. April 2021 in Kraft.

Änderungen zum 19. April 2021

Das Land Baden-Württemberg hat die Corona-Verordnung bis zum 16. Mai verlängert. Zusätzlich setzt die Landesregierung mit der Anpassung der Corona-Verordnung die geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes bereits vor dessen Inkrafttreten um. Damit ergeben sich ab dem 19. April 2021 folgende Änderungen:

Notbremse Land 20210419

  • Schulen:
    • Grundsätzlich gilt für alle Klassenstufen: Wechselunterrichtsmodelle plus Testpflicht. Beim Wechselunterricht muss gewährleistet sein, dass die Abstände eingehalten werden und sich die unterschiedlichen Lerngruppen nicht begegnen.
    • Inzidenzunabhängige Testpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte im Präsenzbetrieb.
    • In Stadt- und Landkreisen, in denen die 7-Tages-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 über liegt, muss am übernächsten Tag auf Fernunterricht umgestellt werden. Die Notbetreuung in den Jahrgangsstufen 1 bis 7 sowie die Abschlussklassen und die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) G und K sind hiervon weiterhin ausgenommen.
    • Die Testpflicht gilt auch für den Besuch der Notbetreuung.
  • Kitas, Kindergärten und Kindertagesbetreuungen dürfen in Stadt- und Landkreisen mit einer 7-Tage-Inzidenz über 200 nur noch Notbetreuung anbieten.
  • Des Weiteren gelten in Stadt- und Landkreisen, in denen an drei aufeinanderfolgenden Tagen die 7-Tage-Inzidenz über 100 liegt, ab dem übernächsten Tag folgende zusätzliche zu den bereits in Baden-Württemberg geltenden Regelungen:
    • Verschärfte Kontaktbeschränkungen: Treffen sind nur noch mit den Angehörigen des eigenen Haushalts und einer weiteren nicht zum Haushalt gehörenden Person erlaubt. Die Kinder der beiden Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei weiterhin nicht mit. Die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts ist von dieser Einschränkung nicht betroffen.
    • Von 21 bis 5 Uhr gelten verpflichtende Ausgangsbeschränkungen. Die Wohnung oder Unterkunft darf nur für die folgenden Zwecke verlassen werden:
      • Zur Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen.
      • Für Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfürsorge oder -vorsorge dienen, sowie Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie Einrichtungen der Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungsverfahren.
      • Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz.
      • Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen.
      • Zur Berufsausübung, soweit diese nicht gesondert eingeschränkt ist, der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien.
      • Zur Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts.
      • Zur unaufschiebbaren Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder der Begleitung Sterbender.
      • Zur Versorgung von Tieren, beispielsweise Gassi gehen.
      • Aufgrund ähnlich gewichtiger und unabweisbarer Gründe.
    • Bau- und Raiffeisenmärkte müssen schließen. 
    • Click&Collect bleibt für die geschlossenen Einzelhandelsbetriebe auch in der Notbremse weiterhin möglich. 
    • Wettannahmestellen müssen für den Publikumsverkehr schließen.
    • Für den nicht zu schließenden Einzelhandel gilt: Auf den ersten 800 Quadratmetern (m²) Verkaufsfläche darf sich pro 20 m² Verkaufsfläche nur ein Kunde aufhalten. Darüber hinaus darf sich nur ein Kunde pro 40 m² Verkaufsfläche aufhalten. In einem Ladengeschäft mit 600 m² Verkaufsfläche dürfen sich also maximal 30 Kundinnen und Kunden aufhalten. Bei 1.200 m² Verkaufsfläche wäre das Limit bei 50 Kundinnen und Kunden erreicht (800 m² = 40 Kundinnen und Kunden + weitere 400 m² = 10 Kundinnen und Kunden). 
    • Sport darf im Freien und geschlossenen Räumen nur noch kontaktlos alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts ausgeübt werden. Auf weitläufigen Sportanlagen wie Golfplätzen oder Reitplätzen können auch mehrere Gruppen individualsportlich aktiv sein, wenn ausgeschlossen ist, dass sich die Gruppen untereinander begegnen.
    • Wer Friseurdienstleistungen wahrnehmen möchte, braucht den Nachweis eines tagesaktuellen negativen COVID-19-Schnelltests, einer Impfdokumentation oder eines Nachweises einer bestätigten Infektion im Sinne des § 4a der Corona-Verordnung.
  • Weitere Anpassungen der Corona-Verordnung:
    • Definitionen für geimpfte und genesene Personen (§ 4a)
    • Anpassungen bei den Testpflichten in unterschiedlichen Bereichen für geimpfte und genesene Personen.

Das als Modellprojekt des Sozialministeriums bewilligte lokale Öffnungskonzept der Universitätsstadt Tübingen bleibt bis zu seiner Beendigung hiervon unberührt.

 

Unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ findet sich der gesamte Wortlaut der aktuell gültigen Corona-Verordnung, Kurzübersichten der Regelungen sowie FAQ´s.

Weitere Infos und eine ausführliche Pressemitteilung dazu finden Sie auf www.kreis-tuebingen.de


Update 06.04.2021

Ab heute tritt die "Notbremse" in Kraft.

Die 7-Tages-Inzidenz im Kreis Tübingen liegt seit mehreren Tagen in Folge bei über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. (Aktuell bei 108,9 - Stand 5. April 2021). Entsprechend den Vorgaben in der Corona-Verordnung tritt aus diesem Grund am heutigen Dienstag (6. April 2021) die sogenannte "Notbremse" in Kraft. Das bedeutet, dass Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten sowie Gedenkstätten für den Publikumsverkehr schließen müssen. Auch der Betrieb von Sportanlagen für den Freizeit- und Amateursport ist nicht mehr erlaubt. Der Einzelhandel darf kein "Click & Meet" mehr anbieten, "Click & Collect" (Beratung/Bestellung telefonisch oder online und Abholung der bestellten Ware nach Terminvereinbarung) bleibt erlaubt. Nagel-, Tattoo-, Sonnen- und Kosmetikstudios müssen schließen; Musik-, Kunst- und Jugendmusikschulen dürfen nur noch Online-Unterricht anbieten.

Das als Modellprojekt des Sozialministeriums bewilligte lokale Öffnungskonzept der Universitätsstadt Tübingen bleibt bis zu seiner Beendigung hiervon unberührt.

Unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/ findet sich der gesamte Wortlaut der aktuell gültigen Corona-Verordnung, Kurzübersichten der Regelungen sowie FAQ´s.

Weitere Infos und eine ausführliche Pressemitteilung dazu finden Sie auf www.kreis-tuebingen.de


Update 22.03.2021

Der Lockdown wird mit den bestehenden Beschränkungen grundsätzlich bis 18. April 2021 verlängert.

Die Beschränkungen werden vom 1. April (Gründonnerstag) bis 5. April (Ostermontag) nochmals verstärkt.

  • Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen schicken Bund und Länder Deutschland über Ostern in den schärfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren werden, um die dritte Welle der Pandemie zu durchbrechen.
  • Der Gründonnerstag und Karsamstag werden einmalig als "Ruhetage" definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen verbunden.
  • Tankstellen etwa würden also weiterhin geöffnet bleiben. Generell aber gelte an den fünf Tagen "das Prinzip: Wir bleiben zuhause", sagte Merkel.
  • Private Zusammenkünfte sollen auf den eigenen Haushalt und einen weiteren Hausstand, jedoch maximal fünf Personen beschränkt werden. Kinder bis 14 Jahre werden nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt.
  • Eine kleine Ausnahme gilt für den Karsamstag: An diesem Tag dürfe "der Lebensmittelhandel im engeren Sinne" geöffnet bleiben.
  • Ansammlungen im öffentlichen Raum werden dem Beschluss zufolge in dieser Zeit generell untersagt. Wo bereits Außengastronomie offen ist, muss sie für diese fünf Tage wieder geschlossen werden.
  • Kirchen und Religionsgemeinschaft werden gebeten, an Ostern nur Online-Angebote für die Gläubigen zu machen.
  • Nur Impf- und Testzentren sollen offen bleiben.

Die aktuelle Inzidenz für den Landkreis Tübingen sehen Sie »hier.

Verordnung 20210322 1

Verordnung 20210322 2

Verordnung 20210322 3

Verordnung 20210322 4

»Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 22. März 2021

»Übersicht geschlossener und offener Einrichtungen bzw. Aktivitäten


Update 07.03.2021

Der Lockdown wird mit den bestehenden Beschränkungen grundsätzlich bis 28. März 2021 verlängert.

Die Corona-Regeln in Baden-Württemberg sind ab 8. März 2021 etwas lockerer: Dies betrifft vor allem Einschränkungen unter anderem für Treffen mit Freunden und für den Einzelhandel.
Bei einigen Änderungen ist jedoch die aktuelle Inzidenz des jeweiligen Landkreises entscheidend.

Die aktuelle Inzidenz für den Landkreis Tübingen sehen Sie »hier.

Grafik Lockdown20210301

»Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Baden-Württemberg ab 8. März 2021

»Übersicht geschlossener und offener Einrichtungen bzw. Aktivitäten


Update 27.02.2021

Die Landesregierung hat die für Baden-Württemberg bestehenden Corona-Regeln angepasst.
Die Änderungen treten am 1. März 2021 in Kraft.

  • Friseurbetriebe und Barbershops, die nach der Handwerksordnung Friseurdienstleistungen erbringen dürfen und entsprechend in die Handwerksrolle eingetragen sind, dürfen wieder öffnen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung und Reservierung der Kund*innen innerhalb eines Zeitfensters. Erlaubt sind nur Friseurdienstleistungen wie etwa Haare waschen, schneiden, färben und föhnen. Da Bartschneiden oder Rasuren nur im Wege einer face-to-face-Behandlung und ohne Tragen einer medizinischen Maske möglich sind, besteht hier ein erhöhtes Infektionsrisiko. Bartschneiden oder Rasuren, Kosmetische Leistungen sowie Wellnessbehandlungen sind deshalb nicht zulässig. Kund*innen und Angestellte müssen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen.
  • Praktische Fahrausbildung und Fahrprüfung sind wieder möglich. Theorieunterricht ist weiterhin nur online erlaubt. Beim praktischen Fahrunterricht und der praktischen Fahrprüfung müssen alle Fahrzeuginsassen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Die Maskenpflicht gilt auch bei theoretischen Prüfungen.
  • Der Verkauf von Pflanzen und sonstigen gartenbaulichen Erzeugnissen, einschließlich des notwendigen Zubehörs, in Gärtnereien, Blumenläden, Baumschulen, Gartenmärkten und Gartencentern von Bau- und Raiffeisenmärkten ist wieder möglich. Andere Warenbereiche sind abzutrennen. Mischsortimente dürfen nur  angeboten werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil mindestens 60 Prozent beträgt. Es gelten die Hygieneauflagen für den Einzelhandel. Konkret bedeutet das:
    • Angestellte und Kund*innen müssen eine medizinische Maske oder FFP2-/KN95-/N95-Maske tragen. Dies gilt auch in den Außenbereichen, etwa auf Parkplätzen und Zuwegen.
    • In Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern (m²) darf sich maximal eine Kund*in pro 10 m² Verkaufsfläche aufhalten. Für Geschäfte mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche gilt ab dem 801. Quadratmeter eine Beschränkung auf eine Kund*in pro 20 m² Verkaufsfläche. So wären das beispielsweise bei 1.200 m² 100 Kund*innen: für die ersten 800 m² 80 Kund*innen und für die weiteren 400 m² dann nochmal 20 Kund*innen.

Grafik Lockdown20210301

Die aktuelle Corona-Verordnung vom Land Baden-Württemberg auf einen Blick


Update 10.02.2021

Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben, die anderen bestehenden Lockdown-Maßnahmen werden weitestgehend bis 7. März verlängert.

Ab Donnerstag, 11.02.2021 gelten folgende wesentlichen Änderungen in den Bereichen Einzelhandel, Dienstleistungen und Bildung & Betreuung (siehe grün hervorgehobene Punkte unten).

Die Übersicht vom Land Baden-Württemberg auf einen Blick
Die Übersicht für den Landkreis Tübingen auf einen Blick
Die Übersicht für die Stadt Mössingen auf einen Blick


Update 24.01.2021

Ab Montag, 25.01.2021 bzw. Mittwoch, 27.01.2021 gelten zusätzliche Maßnahmen (siehe dunkelrot hervorgehobene Punkte unten).

 

Die Übersicht vom Land Baden-Württemberg auf einen Blick


Update 07.01.2021

Der bisherige Lockdown wird bis 15. Februar 2021 verlängert.

Ab Montag, 11.01.2021 gelten zusätzliche Maßnahmen (siehe blau hervorgehobene Punkte unten).


Update 14.12.2020

Ab Mittwoch, 16.12.2020 wird ein bundesweiter "harter Lockdown" bis 10. Januar 2021 in Kraft treten, also eine Verschärfung der bestehenden Maßnahmen.
 

• Kontaktbeschränkungen

  • Maximal 5 Personen aus 2 Haushalten
  • Private Treffen nur noch im Kreis des eigenen Haushaltes und höchstens mit einer weiteren Person, die nicht zum eigenen Haushalt gehört. Kinder unter 14 Jahre werden in Baden-Württemberg von dieser Regel ausgenommen.
     

• Erweiterte Maskenpflicht

Ab dem 25.01. muss in folgenden Bereichen eine medizinische Maske (OP-Maske oder FFP2- bzw. KN95/N95-Maske mit integriertem Filter) getragen werden:

  • im öffentlichen Personenverkehr
  • beim Einkaufen
  • in Arbeits- oder Betriebsstätten sowie Einsatzorten
  • in Arztpraxen, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen
  • während Veranstaltungen der Religionsausübung

 

• Ausgangsbeschränkungen

Die landesweiten Ausgangsbeschränkungen werden zum 11. Februar 2021 aufgehoben. Damit setzt das Land ein Urteil des Verwaltungsgerichts Mannheim um.

Die Gesundheitsämter vor Ort können nächtliche Ausgangsbeschränkungen von 21 bis 5 Uhr per Allgemeinverfügung umsetzen, wenn die 7-Tage-Inzidenz von 50 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner sieben Tage in Folge in einem Land- oder Stadtkreis bei einem diffusen Infektionsgeschehen überschritten ist und bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen die wirksame Eindämmung der Verbreitung von Erkrankungen mit dem Coronavirus ansonsten gefährdet ist. Dies ist nicht über die Corona-Verordnung geregelt, sondern über einen Erlass des Sozialministeriums. Über mögliche Beschränkungen informieren die Stadt- und Landkreise vor Ort.

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist am Abend und in der Nacht von 20 - 5 Uhr nur noch bei folgenden triftigen Gründen erlaubt:

  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten und wichtiger Ausbildungszwecke.
  • Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen.
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, Sorge- und Umgangsrecht.
  • Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen.
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren, z.B. Gassi gehen oder füttern.
  • Besuch von religiösen Veranstaltungen.
  • Veranstaltungen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung.
  • Besuch von Versammlungen nach Art. 8 des Grundgesetzes.
  • Wahlkampfaktivitäten, wie Verteilung von Flyern, Plakatierungen oder Informationsstände nach behördlicher Genehmigung möglich.

Tagsüber von 5 bis 20 Uhr zusätzlich:

  • Besuch der Notbetreuung in Schulen und Kitas.
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts.
  • Erledigung von Einkäufen.
  • Wahrnehmung von Dienstleistungen.
  • Behördengänge
  • Blutspendetermine
  • Bund und Länder hatten sich eigentlich darauf geeinigt, dass sich Einwohnerinnen und Einwohner von Hotpots mit Inzidenzen von über 200 nur eingeschränkt bewegen dürfen - nämlich in einem 15-Kilometer-Radius um den eigenen Wohnort. Baden-Württemberg sieht so eine Regelung jedoch nicht vor, sondern wird eine gezielte Sperrung von überfüllten Freizeitgebieten vornehmen.

• Weihnachten 2020

Ausnahmeregelung über die Weihnachtsfeiertage (24.-26.12.2020):

  • 1 Haushalt plus 4 Personen des engsten Familienkreis aus beliebig vielen Haushalten.
  • Für Besuche bei engen Freunden an Weihnachten gilt: maximal 5 Personen aus 2 Haushalten.

Bei allen Regelungen gilt: Kinder bis einschl. 14 Jahren werden bei der Personenzahl nicht mitgezählt.
 

• Silvester und Neujahr 2020

Keine Ausnahme der Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen!

  • Der Verkauf von Pyrotechnik ist verboten.
  • Ansammlungen und das Zünden von Pyrotechnik (Feuerwerke) im öffentlichen Raum sind ebenfalls verboten.

• Arbeiten

  • Home Office überall dort, wo es umsetzbar ist.
  • Wenn möglich, vom 16. Dezember bis 10. Januar Betriebsferien.
  • Treffen im Rahmen der Arbeits-, Dienst- und Geschäftsbetriebes, sofern notwendig
  • Maskenpflicht am Arbeitsplatz, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Kolleg*innen nicht eingehalten werden kann (gilt auch im Freien).
  • An den Betrieb angepasste Hygieneauflagen
  • Kantinen schließen. To-Go-Angebote bleiben erlaubt.
     

• Bildung & Betreuung

  • Schulen und Kitas schließen.
  • Notbetreuungen werden eingerichtet.
  • Für Schüler*innen der Abschlussklassen wird Fernunterricht angeboten.
  • Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen schließen.
  • Fahr-, Flug- und Bootsschulen bleiben unter Hygieneauflage geöffnet.

Die Öffnung von Betreuungs- und Bildungseinrichtungen hat Priorität und soll als erstes schrittweise vollzogen werden. Ministerpräsident Kretschmann teilte in seinem  Pressestatement nach der MPK mit, dass in Baden-Württemberg Kindertagesstätten und Grundschulen ab Montag, 22.02.2021 schrittweise geöffnet werden sollen, sofern die Infektionslage dies zulässt. Zudem wird mit dem MPK-Beschluss ein Prüfauftrag an die Gesundheitsministerkonferenz erteilt, inwieweit eine Höherpriorisierung der Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie der Lehrkräfte in den Grundschulen bei der nächsten Fortschreibung der Impfverordnung erfolgen kann.

Besuchsregeln in Pflegeheimen sollen erweitert werden. Hierfür soll die Gesundheitsministerkonferenz zeitnah Empfehlungen vorlegen.

 

• Reisen

Appell: Verzichten Sie auf private Reisen sowie Besuche von und zu Verwandten!

Nicht gestattet sind:

  • Touristische Busreisen
  • Touristische Übernachtungsangebote (auch Campingplätze)

Keine Ausnahme an Weihnachten!

Weiterhin ist möglich:

  • Geschäftsreisen
  • Reisen und Übernachten in besonderen Härtefällen
  • es wird eine Zwei-Test-Strategie bei der Einreise aus Risikogebieten nach Deutschland angewandt
     

• Einzelhandel

Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember bis 10. Januar geschlossen.
Nächste Öffnungsschritte können bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 EinwohnerInnen durch die Länder erfolgen. Dieser Öffnungsschritt soll die Öffnung des Einzelhandels, von Museen und Galerien sowie die Öffnung der nach geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetrieben umfassen.

Besonderheiten:

  • Geschlossene Einzelhandelsbetriebe können Lieferservice anbieten.
  • "Click & Collect", also online bestellen und im Geschäft abholen, ist verboten.
  • "Click & Collect", also bestellte Ware im Geschäft abholen,  ist wieder möglich
  • Baumärkte und Verkaufstätten für Baustoffe und Gartenbedarf schließen für den Publikumsverkehr, können jedoch für gewerbliche Kunden und Landwirt*innen einen Abholservice einrichten.
  • Geschäfte mit Mischsortiment dürfen alle Waren verkaufen, wenn die Produkte für den täglichen Bedarf überwiegen. Sollte das Sortiment der verbotenen Artikel überwiegen, darf das Geschäft mit einer räumlichen Abtrennung lediglich die Artikel des täglichen Bedarfs kaufen.

Nicht betroffen von der Schließung sind:

  • Babyfachmärkte
  • Bäckereien und Konditoreien
  • Banken
  • Drogerien
  • Getränkemärkte
  • Großhandel
  • Hörgeräteakustiker
  • Kraftfahrt- und Fahrradwerkstätten sowie Ersatzteilverkauf
  • Lebensmittelmärkte
  • Metzgereien
  • Optiker
  • Othopädieschuhtechniker
  • Poststellen und Paketshops, aber ohne den Verkauf von weiteren Waren
  • Reformhäuser
  • Reinigung und Waschsalons
  • Reise- und Kundenzentren für den öffentlichen Verkehr
  • Sanitätshäuser
  • Tafeln
  • Tankstellen
  • Tierbedarf- und Futtermärkte
  • Verkauf von Weihnachtsbäumen im Freien
  • Wochenmärkte
  • Zeitschriften und Zeitungskioske
  • Handwerksbetriebe, die keine körpernahen Dienstleistungen anbieten

Der Bund wird die betroffenen Unternehmen mit unterschiedlichen Maßnahmen unterstützen. Dafür stockt der Bund die Überbrückungshilfe auf und schafft Regeln für Teilabschreibungen, um mit den mit der Schließung verbundenen Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern unbürokratisch und schnell möglich zu machen. Damit kann der Handel entstehende Wertverluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd absetzen. Details zu den Regelungen gibt der Bund zeitnah bekannt.
 

• Dienstleistungen

Die bisher geschlossenen körpernahen Dienstleistungen bleiben mit Ausnahme von medizinisch notwendigen Behandlungen weiter geschlossen, dies betrifft

  • Friseurbetriebe
    Friseure können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts sowie unter Nutzung medizinsicher Masken den Betrieb ab 01.03.2021 wieder aufnehmen.
  • Hundesalons und ähnliche Einrichtungen
  • Kosmetikstudios
  • Kosmetische Fußpflegesalons
  • Massage- und Wellnessbetriebe
  • Nagelstudios
  • Piercingstudios
  • Prostitutionsgewerbe
  • Sonnenstudios
  • Tattoostudios

Ab 27.01.2021: Hundesalons, Hundefriseure und vergleichbare Einrichtungen der Tierpflege dürfen ihre Dienstleistungen anbieten. Dabei muss das Tier vom Kunden abgegeben und nach der Behandlung wieder abgeholt werden. Die Betreiber*innen müssen im Rahmen ihrer Hygienekonzepte insbesondere die Abgabe und Abholung der Tiere kontaktarm und innerhalb fester Zeitfenster zu organisieren. Der Tierbesitzer darf bei der Behandlung nicht anwesend sein.

Geöffnet bleiben medizinisch notwendige Dienstleistungen (auch ohne Rezept) in den Bereichen

  • Ergotherapie
  • Fußpflege/Podologie
  • Logopädie
  • Nagelpflege
  • Phisiotherapie
  • Rehasport

• Gastronomie

  • Restaurants, Bars, Clubs, Kneipen etc. bleiben weiterhin geschlossen.
  • Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum ist vom 16. Dezember bis 10. Januar verboten.
  • Kantinen schließen. To-Go-Angebote bleiben erlaubt.
  • Ab 27.01.2021: Der Ausschank und Konsum von Alkohol ist auf von den zuständigen Behörden festgelegten Verkehrs- und Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, verboten. Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist nur in verschlossenen Behältnissen erlaubt.

Speisen zur Abholung oder Lieferung bleiben weiterhin erlaubt.
 

• Religionsausübung/Gottesdienste

Gottesdienste und Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften sind nur noch unter folgenden Bedingungen möglich:

  • Mindestabstand von 1,5 Metern.
  • Es gilt Maskenpflicht.
  • Der Gemeindegesang ist untersagt.
  • Ab 27.01.2021: Bei Veranstaltungen von Religions-, Glaubens- und Weltanschauungsgemeinschaften zur Religionsausübung sowie Veranstaltungen bei Todesfällen sind Zusammenkünfte mit mehr als zehn Teilnehmenden sind bei der zuständigen Behörde spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen, sofern mit dieser keine generellen Absprachen getroffen wurden.

• Kultur- und Freizeitgestaltung

Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen:

  • Ateliers mit Publikumsverkehr
  • Ausflugsschiffe
  • Bibliotheken und Archive
  • Camping- und Wohnmobilstellplätze
  • Diskotheken und Clubs
  • Freizeitparks und Indoorspielplätze
  • Kinos und Autokinos
  • Kletterparks (indoor und outdoor)
  • Konzerte und Kulturhäuser
  • Krabbelgruppen
  • Messen
  • Museen und Ausstellungen
  • Opern
  • Spielbanken und -hallen
  • Theater
  • Tierparks
  • Volksfeste o.ä.
  • Wettannahmestellen
  • Zirkusse
  • Zoologische und botanische Gärten

Geöffnet bleiben:

  • Spielplätze im Freien bleiben geöffnet
  • Wandern und Spazierengehen ist erlaubt

• Sport

Sport entweder alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts im öffentlichen Raum sowie auf öffentlichen oder privaten weitläufigen Sportanlagen oder -stätten im Freien erlaubt. Kinder bis eischl. 14 Jahre werden nicht mitgezählt.

Alle weiteren öffentlichen und privaten Sportstätten sind für den Publikumsverkehr geschlossen:

  • Fitnessstudios aller Art
  • Schwimm- und Spaßbäder
  • Tanz- und Ballettschulen
  • Thermen und Saunen
  • Vereinssportstätten
  • Wettkampf-, Mannschafts- und Kontaktsportstätten
  • Yogastudios

Weitläufige Sportanlagen im Freien bleiben geöffnet (die Benutzung der Umkleiden oder Aufenthaltsräume ist nicht gestattet):

  • Golfanlagen
  • Hundesportplätze
  • Reitanlagen
  • Tennisplätze
  • Training und Veranstaltungen des Spitzen-/Profisports ist ohne Zuschauer*innen erlaubt
     

• Hilfsmaßnahmen

Der Bund wird die betroffenen Unternehmen mit unterschiedlichen Maßnahmen unterstützen. Dafür stockt der Bund die Überbrückungshilfe auf und schafft Regeln für Teilabschreibungen, um mit den mit der Schließung verbundenen Wertverlust von Waren und anderen Wirtschaftsgütern unbürokratisch und schnell möglich zu machen. Damit kann der Handel entstehende Wertverluste unmittelbar verrechnen und steuermindernd absetzen. Details zu den Regelungen gibt der Bund zeitnah bekannt.

Quelle: Landesregierung Baden-Württemberg



Update 13.12.2020

Ab Mittwoch, 16.12.2020 wird ein bundesweiter "harter Lockdown" bis 10. Januar 2021 in Kraft treten, also eine Verschärfung der bestehenden Maßnahmen.

Wie dieser bei uns genau aussehen wird, teilen wir nach Bekanntgabe der Details vom Land BaWü auf dieser Seite mit.

Sicher wird jedoch die erneute Schließung des Einzelhandels sein. Auch Friseursalons müssen dicht machen. Ausgenommen sind etwa Lebensmittelgeschäfte (Supermärkte), Apotheken, Drogerien, Tankstellen sowie Banken und Sparkassen.



Update 11.12.2020

Ausgangsbeschränkungen in ganz Baden-Württemberg ab Samstag, 12.12.2020

Angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen gelten in ganz Baden-Württemberg ab morgen scharfe Ausgangsbeschränkungen. Das bestätigte Ministerpräsident Winfried (Grüne) Kretschmann bei einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz am heutigen Freitag.

Das Verlassen der eigenen Wohnung ist am Abend und in der Nacht von 20 - 5 Uhr nur noch bei folgenden triftigen Gründen erlaubt:

  • Besuch von privaten Veranstaltungen an in der Zeit vom 23.12 - 27.12.2020 (Weihnachten). Ansonsten nicht erlaubt.
  • Ausübung beruflicher Tätigkeiten.
  • Inanspruchnahme medizinischer, auch veterinärmedizinischer Leistungen.
  • Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen.
  • Begleitung Sterbender und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen.
  • Handlungen zur Versorgung von Tieren.
  • Besuch von Schulen, Kindertagesstätten und Veranstaltungen des Studienbetriebs.

Auch tagsüber, von 5 bis 20 Uhr, gelten strenge Ausgangsbeschränkungen in ganz Baden-Württemberg.
Zu dieser Zeit sind dann nur noch folgende Punkte erlaubt:

  • Besuch von Einzelhandelsbetrieben.
  • Ansammlungen und private Veranstaltungen mit Angehörigen des eigenen Haushalts oder maximal 5 Personen aus bis zu zwei Haushalten sowie Verwandten in gerader Linie und Partner. Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre sind hiervon ausgenommen.
  • Veranstaltungen nach § 10 Absatz 4 Corona-Verordnung. Diese regelt zum Beispiel die Teilnahme an Gerichtsterminen oder Sitzungen kommunaler Gremien.
  • Besuch von Versammlungen nach Art. 8 Grundgesetz (Demonstrationsfreiheit).
  • Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft ist ausschließlich alleine, mit einer weiteren nicht im selben Haushalt lebenden Person oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts erlaubt.
Kein Alkoholausschank an öffentlichen Plätzen

Außerdem untersagt das Land Baden-Württemberg den Ausschank und Verkauf von Alkohol an Orten mit erhöhtem Publikumsverkehr (z.B. Glühweinstände in den Städten etc.), erklärte Kretschmann am Freitagmittag bei der Pressekonferenz. Die neuen Maßnahmen gelten laut dem Ministerpräsidenten zunächst für vier Wochen. Kretschmann sagte, man brauche nun gute Gründe, um sich draußen zu bewegen.

Alle weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel die Schließung von Friseursalons oder Ähnliches, werde erst nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am kommenden Sonntag entschieden. Sollte es dort nicht zu einem Ergebnis kommen, wird Baden-Württemberg im Alleingang Lösungen finden, so Kretschmann. Er gehe aber davon aus, dass man sich einigen wird.

Lockdown nach Weihnachten in Baden-Württemberg sicher

Ein bereits angekündigter Lockdown nach Weihnachten soll auch Thema bei der MPK sein. Sollte es am Sonntag nicht zu einer Einigung in diesem Punkt kommen, wird Baden-Württemberg auf eigene Faust entsprechende Maßnahmen mit den Nachbarländern anstreben, sagte Kretschmann. "Ich habe keine Stimmen aus anderen Bundesländern gehört, die das infrage stellen." Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf einstellen, bestätigte Kretschmann.​ Es sei wie bei einem Marathon, die letzten Kilometer sind immer die härtesten und es gibt Licht am Ende des Tunnels, erklärte der Ministerpräsident.

Quelle: SWR

Fragen und Antworten zur aktuellen Corona-Verordnung vom Land-Baden-Württemberg.



Update 03.12.2020

Die aktuellen Maßnahmen (siehe unten) werden bis 10. Januar 2021 verlängert.



Update 27.11.2020

REGELN FÜR DIE WEIHNACHTSZEIT

Folgende Punkte sollen zusätzlich zu den bestehenden Verordnungen am Dienstag, 01.12.2020 in Kraft treten:

1. Beschlüsse zur weiteren Kontaktreduzierung

  • Die bisher geschlossenen Betriebe und Einrichtungen (s.u., Update vom 01.11.2020) bleiben bis auf Weiteres weiterhin geschlossen.
  • Neu: Private Treffen sind jetzt bis auf Weiteres auf 5 Personen aus max. 2 Haushalten begrenzt - zzgl Kinder bis 14 Jahren.
  • Vom 23.-27.12.2020 (Weihnachtstage) gilt: Private Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis mit max. 10 Personen - zzgl. Kinder bis 14 Jahren sind erlaubt.

2. Einkaufen & Geschäfte

  • Strengere Zugangsbeschränkungen beim Einzelhandel je nach Größe der Verkaufsfläche.
    • Geschäfte bis 800 qm: 1 Kunde pro 10 qm
    • Geschäfte ab 801 qm: 1 Kunde pro 25 qm

 3. Erweiterung der Maskenpflicht

  • In öffentlich zugänglichen geschlossenen Räumen mit Besuchs- und Kundenverkehr.
  • Im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) Busse und Bahnen. Die Maskenkontrollen im Bahnverkehr werden weiterhin verstärkt.
  • An innerstädtischen Orten mit Publikumsverkehr (Fußgängerzonen etc.), die genaue Festlegung erfolgt durch die örtlichen Behörden und wird mit Schildern kenntlich gemacht.
  • Neu: Vor Ladengeschäften.
  • Neu: Auf Parkplätzen.
  • Neu: Auf Märkten.
  • Neu: In Arbeits- und Betriebsstätten. Jedoch nicht am eigenen Arbeitsplatz ohne Publikumsverkehr, wenn der Mindestabstand eingehalten werden kann.

4. Sonstiges, Appelle und Empfehlungen von Bund und Länder

  • - Silvesterfeuerwerk ist in bestimmten Bereichen nicht erlaubt. Die Bereiche werden von Städten und Gemeinden festgelegt. Auf privates Silvesterfeuerwerk sollte verzichtet werden.
  • - Die Weihnachtsferien werden nicht wie bundesweit vorgeschlagen ab 19.12.2020 vorgezogen, sondern beginnen wie ursprünglich geplant am 23.12.2020.
  • - Um das Einkaufen zu Entzerren, wird dazu aufgerufen, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen.
  • - Religiöse Großveranstaltungen, Gottesdienste etc. sollten vermieden werden.
  • - Übernachtungsangebote sind weiterhin nur für notwendige geschäftliche Zwecke erlaubt (nicht touristisch).
  • - Arbeitgeber*innen wird empfohlen, über die Feiertage die Möglichkeit von Betriebsferien oder großzügen Home-Office-Lösungen zu prüfen.
  • - Generell gilt: Nicht notwendige Kontakte und nicht zwingend erforderliche Reisen vermeiden!

Link zu allen Regeln für die Herbst- und Wintermonate der Bundesregierung.



Update 01.11.2020
Geschlossene Einrichtungen & nicht mögliche Aktivitäten von A-Z (gültig vom 02.-30. November 2020)

Corona Verbote 1

Link zu allen erlaubten/verbotenen Einrichtungen & Aktivitäten: Land Baden-Württemberg.



Update 28.10.2020
November-Lockdown.

Die stetig steigenden Infektionszahlen und auch die steigende Zahl von Patienten, die intensivmedizinische Betreuung benötigen, machen weitere Einschränkungen erforderlich. Die folgenden Maßnahmen treten ab 2. November in Kraft und gelten bis Ende November.

1. KONTAKTE sollten auf ein Minmum reduziert werden:

  • Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit ist nur noch bis 10 Personen aus max. 2 Haushalten erlaubt.
  • Feiern im privaten und öffentlichen Raum sind generell verboten.
  • Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen werden entsprechend von den Ordnungsbehörden sanktioniert, dafür verstärken Bund und Länder die Kontrollen.

2. ARBEITSPLATZ

  • Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen, wo es möglich ist, überall Home Office ermöglichen.
  • Nicht erforderliche Kontakte der Belegschaft und mit Kundinnen und Kunden gilt es zu vermeiden.
  • Bei erforderlichen Kontakten müssen die Betriebe allgemeine Hygienemaßnahmen umsetzen bzw. besondere Hygienemaßnahmen ergreifen.

3. GASTRONOMIE

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen müssen schließen.
  • Restaurants und Gaststätten müssen ebenfalls schließen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung von Speisen für den Verzehr zuhause.
  • Betriebskantinen können unter Auflagen weiter geöffnet bleiben.

4. REISEN und HOTELS

  • Auf private Reisen sowie Besuche von und zu Verwandten, Bekannten und Freunden sollte verzichtet werden. Das gilt auch im Inland und für überregionale touristische Ausflüge.
  • Für Reisen ins Ausland gelten weiter die Reisewarnungen der Auswärtigen Amts und die Liste der Risikogebiete im Ausland des Robert Koch-Instituts sowie die Verordnung Einreise und Quarantäne.
  • Übernachtungsangebote sind nur noch für notwendige und nicht touristische Zwecke gestattet.

5. SCHULEN und KINDERGÄRTEN

  • Schulen und Kindergärten bleiben bis auf Weiteres geöffnet
  • Erforderliche Schutzmaßnahmen sind gemäß den Verordnungen der einzelnen Bundesländer einzuhalten.

6. EINZELHANDEL

  • Der Einzelhandel bleibt unter Hygieneauflagen geöffnet.
  • Die Einzelhändler müssen den Zutritt so steuern, dass Wartschlangen vermieden werden.
  • Es darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 m2 Verkaufsfläche im Geschäft aufhalten.

7. KÖRPERNAHE DIENSTLEISTUNGEN

  • Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios, Nagelstudios und ähnliche Betriebe werden geschlossen.
  • Medizinisch notwendige Behandlungen wie etwa Physiotherapie, Ergotherapie oder medizinisch indizierte Fußpflege ist weiterhin möglich.
  • Friseursalons bleiben unter den bestehenden Hygieneauflagen geöffnet.

8. FREIZEIT, KULTUR und SPORT

  • Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, sind nicht gestattet.
  • Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen müssen schließen. Dazu zählen:

    - Theater, Opern, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
    - Museen
    - Messen
    - Kinos
    - Freizeitparks
    - Anbieter von Freizeitaktivitäten drinnen und draußen, etwa Indoor-Spielplätze, Escape Rooms, Laser-Tags etc.
    - Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
    - Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen wie SM-Studios, Swinger-Clubs oder Sex-Clubs
    - Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen.
    - Schwimm- und Spaßbädern, Thermen und Saunen
    - Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen

  • Freizeit- und Amateursport ist nur alleine, zu zweit oder mit Personen aus dem eigenen Haushalt erlaubt.
  • Profi-Sportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden.

9. SCHUTZ VON RISIKOGRUPPEN

  • Die besonderen Schutzvorkehrungen für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen müssen beachtet werden.
  • Hierfür sieht die Teststrategie des Bundes unter anderem regelmäßige SARS-CoV-2-Schnelltests für Patienten/Bewohner und ihre Besucher sowie das Personal vor. Die Kosten für diese Schnelltests werden vom Land Baden-Württemberg übernommen.
  • Die Regelungen sollen nicht zu sozialer Isolation der Betroffenen führen.

10. FINANZIELLE HILFEN und ENTSCHÄDIGUNGEN

  • Der Bund wird seine Hilfsmaßnahmen für Unternehmen verlängern und die Konditionen für die hauptsächlich betroffenen Branchen verbessern.
  • Für die von der temporären Schließung betroffene Unternehmen, Betreibe und Selbständige erhalten eine Nothilfe vom Bund, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. Der Erstattungsbetrag soll bei Unternehmen bis 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern pauschalisiert die Fixkosten abdecken und beträgt bis zu 75 Prozent der Umsätze des Vorjahresmonats. Weitere Details wird die Bundesregierung in den kommenden Tagen bekannt geben.
  • KfW-Schnellkredite für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten werden bereitgestellt.

Link zur diesbezüglichen Schnellübersicht vom Land Baden-Württemberg (PDF).



Update 24.10.2020

Für den Landkreis Tübingen gilt ab heute nun doch wieder die

  • Sperrstunde ab 23 Uhr für alle Gastronomiebetriebe.
  • Die Außenabgabe (Außer-Haus-Verkauf) von Alkohol ist verboten und wird auf Tankstellen, Supermärkte, Kioske und ähnliche Betriebe erweitert.

Link zur diesbezüglichen Pressemitteilung vom Landratsamt Tübingen vom 23.10.2020.



Update 20.10.2020

Nachdem nun die Pandemiestufe 3 für ganz Baden-Württemberg gültig ist, entfallen folgende in der Allgemeinverfügung für den Landkreis Tübingen verordnete Punkte bzw. treten folgende Änderungen in Kraft:

  • Die Sperrstunde ab 23 Uhr für alle Gastronomiebetriebe wird wieder aufgehoben.
  • Die Außenabgabe (Außer-Haus-Verkauf) von Alkohol ist wieder erlaubt.
  • (Anmerkung: Anscheinend sind sich Land und Landkreis bei diesen Punkten nicht ganz einig, es könnte hier also in den nächsten Tagen noch zu Änderungen kommen)
  • Bei privaten Feiern in privaten Räumen dürfen maximal 10 Personen zusammenkommen, auch wenn sie aus mehr als 2 Haushalten stammen.
  • Im privaten und öffentlichen Raum dürfen jetzt auch mehr als 10 Personen zusammenkommen, wenn diese aus insgesamt höchstens zwei Haushalten kommen oder alle beteiligten Personen eng miteinander verwandt sind.

Link zum Artikel im Schwäbischen Tagblatt.
Link zur geänderten Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg (Pandemiestufe 3).



Update 19.10.2020

Seit heute gilt in ganz Baden-Württemberg die Pandemiestufe 3, somit entfällt die vor 2 Tagen ausgerufene Allgemeinverfügung für den Landkreis Tübingen.

Hier Link zur geänderten Rechtsverordnung des Landes Baden-Württemberg (Pandemiestufe 3).



Update 17.10.2020

Begriffsdefinitionen zu den Verordnungen und Verfügungen, hier speziell zur Allgemeinverfüngung des Landratsamts Tübingen vom 16.10.2020:

Was ist der Unterschied zwischen einer Veranstaltung, einer Feier und einer Ansammlung?

  • Eine Veranstaltung ist ein zeitlich und örtlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht in der Verantwortung eines Veranstalters, an dem eine Gruppe von Menschen gezielt teilnimmt.
  • Eine Feier ist eine Zusammenkunft mit geselligem Charakter, die aus einem bestimmten Anlass erfolgt; z. B. Geburtstag, Hochzeit, Taufe, Kommunion, Konfirmation, Junggesell*innenabschied, Party, Weihnachtsfeier.
  • Unter einer Ansammlung ist das bewusste oder zufällige Zusammentreffen verschiedener Personen unabhängig vom jeweiligen Zweck zu verstehen. Maximale Teilnehmeranzahl einer Ansammlung sind 10 Personen.

Wie viele Personen dürfen an einer kirchlichen Hochzeit oder Taufe in einer Kirche teilnehmen?

Das ist von der Kirche vor Ort abhängig, je nachdem was deren Hygienekonzept erlaubt. Bei den privaten Feierlichkeiten im Anschluss dürfen jedoch maximal 10 Personen teilnehmen.

Mit wie vielen Personen darf ich privat feiern? Gibt es Unterschiede, ob ich zuhause oder in einer Gaststätte/Location feiere?

Es darf jeweils nur mit max. 10 Personen gefeiert werden. Es gibt allerdings einen Unterschied bezüglich des Veranstaltungsortes, nämlich in privaten Räumen
dürfen diese 10 Personen nur aus maximal 2 Haushalten kommen. Als Haushalt gilt insbesondere, wer zusammenwohnt und lebt. Hiervon gibt es eine Ausnahme, wenn es sich ausschließlich um enge Verwandte handelt wie in der Verfügung beschrieben. Das bedeutet auch, dass sich drei Personen aus drei unterschiedlichen Haushalten nicht im privaten Raum treffen dürfen.

Wie viele Personen können an einer Beerdigung teilnehmen?

Nach derzeitiger Rechtslage im Freien 500 Personen, in der Kirche oder der Aussegnungshalle max. die Personenzahl, die im Hygienekonzept der jeweiligen
Örtlichkeit hinterlegt ist. Sollte im Anschluss in einer Gaststätte eine Zusammenkunft stattfinden, ist die Teilnehmerzahl auf 10 begrenzt.

Können Vereine eine Hauptversammlung durchführen?

Wenn die Durchführung zwingend erforderlich ist und nicht verschoben werden kann, so ist die Teilnehmerzahl auf max. 100 Personen beschränkt, sofern es die Räumlichkeiten unter Berücksichtigung der Abstandsregeln zulassen. Ein Hygienekonzept sowie eine Teilnehmerdokumentation sind erforderlich.

Mit wie vielen Personen können Veranstaltungen durchgeführt werden und unter welchen Bedingungen?

Maximale Besucherzahl 100, sofern es die Räumlichkeiten unter Berücksichtigung der Abstandsregeln zulassen. Sollten die Hygieneabstände nicht eingehalten
werden können, max. die Personenzahl, die im Hygienekonzept der jeweiligen Örtlichkeit hinterlegt ist. Ein Hygienekonzept sowie eine Teilnehmerdokumentation
sind erforderlich.

Wo besteht überall Maskenpflicht?

Grundsätzlich bei Veranstaltungen aller Art ausgenommen davon sind Veranstaltungen, bei denen feste Sitzplätze zugewiesen sind, der Mindestabstand von 1,5
Metern eingehalten werden kann und solange sich die Person an ihrem Sitzplatz befindet.
Außerdem in den weiterführenden Schulen und beruflichen Schulen, auch im Unterricht.
Im Übrigen überall dort, wo Menschen dichter und länger zusammenkommen, zum Beispiel auf (Wochen)Märkten, in Fußgängerzonen, in Wartebereichen.

Können an einem Fußballspiel oder einer anderen Sportveranstaltung Zuschauer teilnehmen?

Maximale Besucherzahl 100 (sowohl in geschlossenen Räumen wie im Freien). Sollten die Hygieneabstände nicht eingehalten werden, können besteht Maskenpflicht. Ein Hygienekonzept sowie eine Teilnehmerdokumentation sind erforderlich.

Wie muss die Abstandsregel bei einer Veranstaltung eingehalten werden?

Hier gilt 1,5 Meter Abstand und die Regelungen im Hygienekonzept.

Gilt die Mund-Nasen-Bedeckungspflicht auch für Außenverkaufsstände?

Ja, dies gilt auch für die Personen in der Warteschlange und im unmittelbaren Einwirkungsbereich.

Wie sind die Öffnungszeiten der Gastronomie/Bars/Biergärten etc.?

Sperrzeit ist um 23 Uhr und gilt für alle Gaststätten und Bars, ob mit oder ohne Alkoholausschank sowohl für die Innen- und Außenbewirtung. Ab 23 Uhr darf auch kein Außer-Haus-Verkauf von Alkohol mehr stattfinden. Ein Abholservice und Lieferservice von Speisen und alkoholfreien Getränken ist auch nach 23 Uhr erlaubt.

Mit wie vielen Leuten darf ich in einer Gaststätte zusammenkommen?

Mit max. 10 Personen am Tisch sitzen. Im Übrigen gilt das Hygienekonzept der Gaststätte, das die max. Anzahl von Tischen, Gästen und Abständen regelt.

Was ist unter einem "Außenabgabeverbot" von Alkohol zu verstehen?

Darunter versteht man den Außer-Haus-Verkauf von Alkohol (Gaststätten und Bars).

Wann liegt ein "wichtiger Grund" für eine Ausnahmegenehmigungim Sinne von Ziffer 4 der Allgemeinverfügung des LRA Tübingen vor?

Ein wichtiger Grund kann, wenn überhaupt, nur in sehr wenigen atypischen Einzelfällen vorliegen. Es reicht z. B. nicht aus, wenn eine private Feier abgesagt werden muss und dadurch hohe Kosten entstehen oder die Gäste bereits angereist sind.

Welche Personenzahl gilt beim Sport-Training?

Es gilt wie bisher die Corona-Sport-Verordnung. Am Training dürfen danach max. 20 Personen teilnehmen, bei Einhaltung der entsprechenden Abstände, des Hygienekonzepts und der Durchlüftung.

Dürfen Musik- und Chorproben weiterhin stattfinden?

Ja, die Höchstteilnehmerzahl richtet sich nach den jeweiligen Hygienekonzepten der Örtlichkeit.

Quelle: Boris Palmer, OB Tübingen (Facebook-Eintrag vom 16.10.2020)



Update 16.10.2020

Allgemeinverfügung des Landratsamtes Tübingen

Nachdem der Landkreis Tübingen die 7-Tages-Inzidenzmarke von 50 (infizierte Personen pro 100.000 Einwohner) überschritten hat, gelten auch in Mössingen ab sofort folgende Verfügungen:

Veranstaltungen, Feiern, Versammlungen:

  • Veranstaltungen mit über 100 Teilnehmern sind generell untersagt.
  • Ebenfalls untersagt sind Veranstaltungen, Feiern und sonstige Zusammenkünfte im privaten und öffentlichen Raum mit mehr als 10 Teilnehmern.
    Darüber hinaus dürfen die Teilnehmer höchstens 2 Haushalte angehören (am 19.10. geändert, siehe oben).

Maskenpflicht:

  • Bei Veranstaltungen aller Art gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes (mit Ausnahmen, siehe Allgemeinverfügung).
  • Im öffentlichen Raum gilt die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske, wo Menschen dichter und länger zusammenstehen.
  • Für alle Personen der weiterführenden Schulen und Berufsschulen ab Klasse 5 besteht ebenfalls eine Maskenpflicht.

Gastronomiebetriebe:

    • Für alle Gastronomiebetriebe gilt eine Sperrstunde ab 23 Uhr (am 19.10. wieder aufgehoben, siehe oben).
    • Die Außenabgabe (Außer-Haus-Verkauf) von Alkohol ist verboten (am 19.10. wieder aufgehoben, siehe oben).

Diese Verfügung tritt ab sofort in Kraft bis zum 16.11.2020, außer die 7-Tages-Inzidenz von 50 wird in 7 aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten.

Hier Link zum Nachlesen mit weiteren Details zur Allgemeinverfügung des Landratamtes Tübingen.



Update 09.09.2020

Aktueller Corona-Bußgeldkatalog

Da bei manchen Händlern Unsicherheit über das Tragen von Masken und auch über den Umgang mit Maskenverweigerern besteht, haben wir auf unserer Homepage den aktuellen »Corona-Bußgeldkatalog veröffentlicht. Natürlich ist uns bewusst, dass es für verschiedene Branchen auch noch zusätzliche Ausnahmeregeln gibt, die ebenfalls einzuhalten sind.



Update 10.05.2020

Verordnung für die Gastronomie

Ab kommenden Montag, 18. Mai können die Außen- und Innenbereiche von Speisewirtschaften wieder öffnen – unter Einhaltung entsprechender Auflagen.

Diese Verordnung gilt für Speisewirtschaften im Sinne des § 4 Absatz 2 Nummer 2 CoronaVO sowie deren Gäste, unbeschadet der sich aus sonstigen Rechtsvorschriften ergebenden weitergehenden Verpflichtungen.

  • Allgemeine Schutzmaßnahmen
    - Beschäftigte und Gäste, die in Kontakt zu einer mit SARS-CoV-2 infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen, dürfen die Gaststätte nicht betreten.
    - Durch Aushang außerhalb der Gaststätte, sind die die Gäste betreffenden Vorgaben, die in der Gaststätte gelten, insbesondere Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und eine vom Betreiber vorgesehene Reservierung, prägnant und übersichtlich darzustellen, gegebenenfalls unter Verwendung von Piktogrammen.
    - Zu Zwecken der Kontaktnachverfolgung erheben und verarbeiten Betreiber mit Einverständnis der Gäste folgende Daten:
    • Name des Gastes,
    • Datum und Uhrzeit des Besuchs, und
    • Kontaktdaten, beispielsweise E-Mail-Adresse oder Telefonnummer.
     
    Die Daten sind vom Betreiber vier Wochen nach Erhebung zu löschen.
  • Abstandsregelungen
    - Wo immer möglich, ist ein Abstand zu allen Anwesenden von mindestens 1,5 Metern einzuhalten, soweit die CoronaVO nichts anderes zulässt. Die Gäste sind hierüber vor Betreten der Gaststätte zu informieren.
    - Körperkontakt, insbesondere Händeschütteln und Umarmen, ist zu vermeiden.
    - Tische sind im Abstand von mindestens 1,5 Metern zueinander anzuordnen und ausreichende Schutzabstände bei der Nutzung von Verkehrswegen, insbesondere Treppen, Türen, Aufzüge und Sanitärräumen, sind sicherzustellen.
    - Gästen muss ein Sitzplatz, beispielsweise auf Stühlen oder Hockern, zugewiesen werden.
    - Der Kontakt und die Kommunikation der Beschäftigten mit den Gästen ist bei der Bedienung auf ein notwendiges Mindestmaß zu beschränken. Soweit räumlich möglich, sollen seitens der Beschäftigten Servierwagen benutzt werden.

»Weitere Bestandteile der Verordnung (Hygienemaßnahmen etc.)

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 09.05.2020

Landesregierung beschließt erneute Lockerungen der Corona-Verordnung

Relevante Veränderungen zum 11. Mai (Auszug)

  • Fahrschulen können wieder den Betrieb aufnehmen, ebenso Flugschulen.
  • Sonnenstudios dürfen wieder öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht)
  • Weitere körpernahe Dienstleistungen mit vergleichbaren Hygienestandards wie Friseure dürfen öffnen. (Hygienevorschriften werden zeitnah veröffentlicht). Dazu zählen:
       - Massagestudios
       - Kosmetikstudios
       - Nagelstudios
       - Tattoo-Studios
       - Piercingstudios
  • Ab 11. Mai sind in Friseursalons gesichtsnahe Dienstleistungen wie wie Bartpflege, Wimpern färben und Augenbrauen zupfen wieder gestattet.
    Auch Kosmetikstudios dürfen diese Arbeiten durchführen.
  • Vergnügungsstätten wie Spielbanken, Spielhallen sowie Wettvermittlungsstellen dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen. Sie dürfen aber keine gastronomischen Angebote anbieten.

Vorraussichtliche Änderungen zum 18. Mai (Auszug)

  • Speisegaststätten dürfen ab 18. Mai 2020 unter Auflagen wieder öffnen. Bis dahin ist weiterhin nur der Außer-Haus-Verkauf möglich.
  • Freizeiteinrichtungen im Freiluftbereich, etwa Ausflugsziele, für die Eintrittsgeld zu entrichten ist, dürfen unter Auflagen öffnen. Das gilt nicht für Freizeitparks.
  • Ab 18. Mail dürfen auch Campingplätze wieder öffnen für Übernachtungen in Wohnwagen, Wohnmobilen oder festen Mietunterkünften. Auch die Beherbergung in Ferienwohnungen und vergleichbaren Wohnungen wird wieder zugelassen. Das gilt jeweils nur soweit eine Selbstversorgung möglich ist. Die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen ist untersagt.

Alle anderen Einrichtungen wie etwa Freizeiteinrichtungen, Sportanlagen, Fitnessstudios oder Gaststätten bleiben weiterhin geschlossen.

»Zur Pressemitteilung der Landesregierung mit weiteren Details

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 02.05.2020 - 00:00 Uhr

Landesregierung beschließt weitere Lockerungen der Corona-Verordnung

  • Einzelhandelsgeschäfte können ab Montag, den 4. Mai, wieder vollumfänglich öffnen, auch wenn ihre Verkaufsfläche größer als 800 Quadratmeter ist.
  • Zahnärzte dürfen wieder alle Leistungen anbieten.
  • Ebenso dürfen Friseursalons und Fußpflegestudios wieder öffnen.

Alle Öffnungen unterliegen jeweils spezifischen und strengen Hygiene- und Schutzauflagen.

  • Alle anderen Einrichtungen wie etwa Freizeiteinrichtungen, Sportanlagen, Kosmetikstudios oder Gaststätten bleiben weiterhin geschlossen.

»Zur Pressemitteilung der Landesregierung mit weiteren Details

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 27.04.2020 - 00:00 Uhr

Maskenpflicht im Personenverkehr und beim Einkaufen
Im Detail regelt die jüngste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes, dass Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr zum Schutz anderer Personen vor einer Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus künftig verpflichtet sind, im öffentlichen Personennahverkehr, an Bahn- und Bussteigen sowie in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften und allgemein in Einkaufszentren eine sogenannte „Alltagsmaske“ zu tragen. Damit sind nicht-medizinische Masken oder eine vergleichbare Bedeckung von Mund und Nase, etwa durch einen Schal oder ein Tuch, gemeint.

»Zur vollständigen 6. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 19.04.2020 - 00:00 Uhr

Richtlinie für den Einzelhandel
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 18. März 2020 eine gesonderte Richtlinie für den Einzelhandel bezüglich der ersten Lockerungsmaßnahmen veröffentlicht.

»Zur Pressemitteilung "Richtlinie für die Öffnung des Einzelhandels"

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 18.04.2020 - 00:00 Uhr

Erste vorsichtige Lockerungen
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 17. März 2020 mit ihrer 5. Verordnung ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erneut angepasst. Hier die Auszüge der relevanten Themen für unsere Mitglieder:

In einem ersten Schritt wird die Öffnung folgender Einrichtungen ab dem 20. April 2020 bei Einhaltung der Hygienevorgaben und Abstandsregelungen – zusätzlich zu den bereits in den letzten Wochen zulässigen Öffnungen – wieder erlaubt:

  • Ladengeschäfte mit einer Verkaufsfläche von nicht mehr als 800 Quadratmetern.
  • Unabhängig von der Verkaufsfläche Kfz-Händler, Fahrradhändler, Buchhandlungen.
  • Bibliotheken – auch an Hochschulen.

Friseurbetriebe sollen nach Beschluss von Bund und Ländern unter strengen Auflagen zum Infektionsschutz und Hygieneauflagen voraussichtlich ab 4. Mai wieder öffnen können. Dazu müssen in einer späteren Änderung der Verordnung Regelungen erlassen werden. Sobald die Regelungen festgelegt sind, werden Sie hier veröffentlicht.

Geschlossen bleiben:

  • Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen. (der Außer-Haus-Verkauf Gaststätten, Eisdielen und Cafés ist allerdings gestattet).
  • Veranstaltungen sind weiterhin grundsätzlich untersagt.
  • Großveranstaltungen sollen nach Beschluss von Bund und Ländern voraussichtlich mindestens bis zum 31. August 2020 nicht möglich sein. Hierzu müssen die Details noch festgelegt werden.

Die Regelung, dass über die üblicherweise bestehenden Sonntagsöffnungen hinaus weitere Geschäfte am Sonntag geöffnet haben dürfen, wird wieder aufgehoben.

Weitere Änderung bezüglich

  • Stufenweise Öffnung der Schulen und Hochschulen
  • Besuchsverbot Wohnungslosenhilfe
  • Weiterhin geöffnet mit Auflagen
  • Weiterhin geschlossene Geschäfte
  • Weitere Auflagen (Maskenschutz etc.)

entnehmen Sie bitte direkt der Verordnung auf der Seite der Landesregierung Baden-Württemberg

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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 Update 29.03.2020 - 00:00 Uhr

Anpassung der Maßnahmen
Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat ihre Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus erneut angepasst. Hier die Auszüge der relevanten Themen für unsere Mitglieder:

  • Poststellen und Paketdienste dürfen ihren Betrieb aufrechterhalten. Sie dürfen aber nicht in den unter § 4, Absatz 1 aufgelisteten zu schließenden Einrichtungen betrieben werden, wenn sie beim Umsatz nur eine untergeordnete Rolle spielen. Sie dürfen generell nicht in Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, Frisöre, Tattoo-/Piercing-Studios, Massagestudios, Kosmetikstudios, Nagelstudios, Studios für kosmetische Fußpflege sowie Sonnenstudios betrieben werden.
  • Wenn eine Einrichtung nicht von den Schließungen betroffen ist, haben die Betriebe und Einrichtungen mit Kundenverkehr in geschlossenen Räumen darauf hinzuwirken, dass im Rahmen der  örtlichen Gegebenheiten der Zutritt gesteuert Warteschlangen vermieden werden Insbesondere ist darauf hinzuwirken, dass ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind. Davon ausgenommen sind Tätigkeiten, bei denen engere körperliche Nähe nicht zu vermeiden ist. Insbesondere solche im Zusammenhang mit der Erbringung von Heil- und Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, der Erbringung ärztlicher, zahnärztlicher, psychotherapeutischer, pflegerischer und sonstiger Tätigkeiten der Gesundheitsversorgung und Pflege.

(Quelle: Land Baden-Württemberg)

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Update 25.03.2020 - 15:00 Uhr

"Erreichbar"-Internetseite der Stadt Mössingen online!

Die aktuelle Corona-Pandemie stellt auch unsere Stadt vor enorme Herausforderungen, gerade auch die Wirtschaft. Die Gastronomie, viele Einzelhändler und Dienstleister mussten Ihre Geschäfte schließen (siehe rechts).

Ausgenommen davon sind nur wenige Branchen wie z.B. Lebensmittel oder Apotheken.

Dennoch bleiben viele der geschlossenen Betriebe weiterhin für die Kunden erreichbar. Sie bieten zum Teil besondere Angebote wie Liefer- oder Abholservices oder auch eigene Online-Shops.

Tourismus & Wirtschaftsförderung der Stadt Mössingen wollen in Zusammenarbeit mit dem HGV Mössingen nachfolgend einen Überblick über solche Angebote in Mössingen bieten.

Unterstützen Sie unsere lokalen Unternehmen besonders auch jetzt und machen Sie Gebrauch von diesen Angeboten. Vielen Dank!

Handwerk & Dienstleistung

Handwerker, wie z.B. Maler, Installateure, Gartenbauer, Werkstätten etc. sind weiterhin wie gewohnt für Sie erreichbar und tätig!
Dienstleister wie Werbeagenturen, Versicherungsbüros etc. sind in der Regel nur noch per Telefon oder E-Mail erreichbar, aber tätig.
Tanzschulen, Fitness- und Yogastudios sowie Sonnen-, Nagel-, Kosmetikstudios u.ä. mussten schließen, bieten zum Teil aber Onlineangebote.

Beherbergung

Nach der Corona-Verordnung der Landesregierung ist der Betrieb von Beherbergungsbetrieben wie Hotels, Pensionen, Gästehäuser, Ferienwohnungen, Privatzimmern etc. bis zum 19. April 2020 grundsätzlich untersagt.

Eine Beherbergung darf aber ausnahmsweise zu geschäftlichen, dienstlichen oder, in besonderen Härtefällen, zu privaten Zwecken erfolgen (§4 CoronaVO, 22.03.2020). Die Einhaltung der erforderlichen Hygienestandards muss jedoch sichergestellt sein.

Direktvermarkter und Wochenmärkte

Auch Hofläden und der Wochenmarkt sind von der verordneten Schließung nicht betroffen.

 

Von der Schließung betroffen und trotzdem noch erreichbar? Hier können Sie sich melden.

Auf der Internetseite der Stadt Mössingen werden ab 25.03.2020 Betriebe aufgelistet, die trotz der Schließung z.B. noch Services oder Liefer- und Abholdienste anbieten. Diese Liste wird laufend aktualisiert werden, betroffene Firmen, welche dort Ihre Angebote aufgeführt haben wollen, können sich direkt an wirtschaftsfoerderung@moessingen.de mit folgenden Angaben wenden:

  • Name des Betriebs
  • Geöffnet?
    Wenn "ja": wann?
    Mit Einschränkungen?
    Wenn "nein": Dennoch erreichbar? Wie (z.B. Tel.Nr./E-Mailadresse)?
  • Besonderes Angebot (z.B. Lieferservice)
  • Kontaktmöglichkeit (Webseite/Telefonnummer/E-Mailadresse)

»Link zur "Erreichbar"-Internetseite der Stadt Mössingen

Wir halten Sie auf dem Laufenden, bitte unterstützen Sie uns während und auch nach diesen außergewöhnlichen Tagen!

(Quelle: Wirtschaftsförderung Stadt Mössingen)

KauftImStaedtle



Update 24.03.2020 - 07:00 Uhr

Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung
Ergänzend zu der gestrigen Bekanntgabe unten ("Schließung von Einrichtungen") von der Stadt Mössingen können Sie hier die offizielle Auslegung des Landes Baden-Württemberg herunterladen (pdf-Datei).

»Download "Auslegungsweise zur Coronaverodnung vom 20.03.2020"

(Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit- und Wohnungsbau)



Update 23.03.2020 - 00:00 Uhr

Aufenthalt im öffentlichen Raum - § 3 Abs. 1
„Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet. Zu anderen Personen ist im öffentlichen Raum, wo immer möglich, ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.“

Damit wird

  • das Verbot des Verweilens in ein weitergehendes Verbot des Aufenthalts verändert,
  • die zulässige Personenzahl auf grundsätzlich zwei Personen reduziert (Ausnahmen u.a. Angehörige des eigenen Hausstands, Partnerinnen und Partner) und
  • der zu anderen Personen einzuhaltende Mindestabstand (1,5 Meter) definiert.

Schließung von Einrichtungen
Von der Schließung von Einrichtungen werden zur Klarstellung Bäckereien und Metzgereien ausdrücklich ausgenommen (§ 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1).

Von der Schließung neu ausgenommen werden Kantinen für Betriebsangehörige oder Angehörige öffentlicher Einrichtungen bei Einhalten eines Tisch- und Stehplatzabstands von mindestens 1,5 Metern (§ 4 Abs. 3 Satz 1 Nr. 4a).

Änderung bei Verkaufsstellen von Mischsortimenten:
Das bisherige Absperrgebot des nicht zulässigen Warenbereichs wird aufgehoben. Nunmehr gilt: Bieten ausnahmsweise zulässige Verkaufsstellen Mischsortimente an, dürfen Sortimentsteile, deren Verkauf an sich nicht gestattet ist, verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf der erlaubte Teil allein weiter verkauft werden, wenn eine räumliche Abtrennung möglich ist (§ 4 Abs. 3 Satz 1 und 2).

(Quelle: Stadt Mössingen)



Update 20.03.2020 - 15:00 Uhr

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat die Maßnahmen auch für die Wirtschaft weiter verschärft, u.a. bleiben ab morgen, 21.03.2020 sämtliche Gaststätten geschlossen.
Essen zum Mitnehmen und auf Bestellung bleibt aber weiterhin möglich.

Frisörgeschäfte müssen ebenfalls ab Samstag, 21.03.2020 schließen.

(Quelle: Land Baden-Württemberg, Pressekonferenz auf Youtube)



Update 19.03.2020 - 16:00 Uhr

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg hat die erlaubte Sonntagsöffnung für Einrichtungen, die nicht aufgrund der Verordnung geschlossen werden müssen, näher geregelt.

Danach ist eine Öffnung dieser Einrichtungen an allen Sonn- und Feiertagen für den Zeitraum von 12 bis 18 Uhr zulässig.

Die betroffenen Einrichtungen sind unten aufgeführt (Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste etc.)

Die Regelung gilt bis zum Außerkrafttreten der Corona-Verordnung. Nach derzeitigem Stand geschieht dies am 15. Juni 2020.

(Quelle: Land Baden-Württemberg)



Update 18.03.2020 - 18:00 Uhr

Die Landesregierung hat in der Nacht auf Mittwoch ihre Regierungsverordnung überarbeitet und den Stillstand des öffentlichen Lebens vereinheitlicht. Es gilt jetzt vorerst für alle Bereiche, auch Gastro und Handel: Ab dem 19. April könnte die Sperre enden.

(Quelle: Stuttgarter Nachrichten)



Update 18.03.2020 - 11:00 Uhr

Die Schließung der unten betroffenen Ladengeschäfte des Einzelhandels ist ab 19.03.2020 um 0:00 Uhr vorzunehmen.

(Quelle: B. Muschler, IHK RT, Landesministerium für Wirtschaft)


17.03.2020 - 08:00 Uhr

Aufgrund der sich zuspitzenden Lage und der stark steigenden Zunahme von Corona-Infektionen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung am Montag (16. März 2020) eine Rechtsverordnung nach dem Infektionsschutzgesetz beschlossen. Diese gilt sofort und wird das öffentliche Leben für die Menschen in Baden-Württemberg in vielen Bereichen stark einschränken.

Ziel dieser Verordnung ist, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, um immer eine genügende Anzahl der evtl. benötigten Intensiv-Betten zu gewährleisten.

Die Rechtsverordnung enthält Verbote, Erlasse und Empfehlungen in allen Bereichen von Wirtschaft, Handel, Dienstleistung und Gastronomie.

Wir bitten unsere Mitglieder, sich auf der offiziellen Seite der Landesregierung Baden-Württemberg über ihren jeweiligen Betreff zu informieren.

 

 

Hier ein Auszug aus der Vereinbarung der Bundesregierung und den Regierungschefs der Bundesländer vom 16.03.2020:

I. Ausdrücklich NICHT geschlossen wird

  • der Einzelhandel für Lebensmittel
  • Wochenmärkte
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Apotheken
  • Sanitätshäuser
  • Drogerien
  • Tankstellen
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Frisöre
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • der Zeitungsverkauf
  • Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte
  • der Großhandel.

Vielmehr sollten für diese Bereiche die Sonntagsverkaufsverbote bis auf weiteres grundsätzlich ausgesetzt werden.

Eine Öffnung dieser genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen. Alle Einrichtungen des Gesundheitswesen bleiben unter Beachtung der gestiegenen hygienischen Anforderungen geöffnet.
 

II. Für den Publikumsverkehr zu schließen sind

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen
  • Theater, Opern, Konzerthäuser, Museen und ähnliche Einrichtungen
  • Messen, Ausstellungen, Kinos, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • alle weiteren, nicht an anderer Stelle dieses Papiers genannten Verkaufsstellen des Einzelhandels, insbesondere Outlet-Center
  • Spielplätze.


III. Zu verbieten sind

  • Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen
  • Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

IV. Zu erlassen sind

  • Besuchsregelungen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Pflegeheime und besondere Wohnformen im Sinne des SGB IX sowie ähnliche Einrichtungen, um den Besuch zu beschränken (zB Besuch einmal am Tag, für eine Stunde, allerdings nicht von Kinder unter 16 Jahren, nicht von Besuchern mit Atemwegsinfektionen, etc.)
  • in den vorgenannten Einrichtungen sowie in Universitäten, Schulen und Kindergärten, soweit deren Betrieb nicht gänzlich eingestellt wird, ein generelles Betretungsverbot für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten im Ausland oder besonders betroffenen Regionen im Inland nach RKI-Klassifizierung aufgehalten haben
  • Auflagen für Mensen, Restaurants, Speisegaststätten und Hotels, das Risiko einer Verbreitung des Corona-Virus zu minimieren, etwa durch Abstandsregelung für die Tische, Reglementierung der Besucherzahl, Hygienemaßnahmen und –hinweise
  • Regelungen, dass Übernachtungsangebote im Inland nur zu notwendigen und ausdrücklich nicht zu touristischen Zwecken genutzt werden können,
  • Regelungen, dass Restaurants und Speisegaststätten generell frühestens ab 6 Uhr zu öffnen und spätestens ab 18 Uhr zu schließen sind.

Diese Regelung tritt ab 17. März 2020 in Kraft und gilt bis 15. Juni 2020, kann jedoch auch früher außer Kraft gesetzt werden.

» Link zu dieser Vereinbarung

Weitere hilfreiche Informationen für Unternehmen bei Coronafolgen: